Grundfragen des Schadenersatzrechts

Das Buch "Grundfragen des Schadenersatzrechts" geht vom deutschen, österreichischen und auch schweizerischen Recht aus, weist aber darüber hinaus vielfach vergleichend auf weitere Rechtsordnungen sowie auf die Principles of European Tort Law hin. Es bietet zunächst eine ausholende Einleitung in das Schadenersatzrecht und ruft dabei Grundprobleme und Grundgedanken in Erinnerung, entwickelt diese weiter, stellt gewohnte Argumentationen in Frage, regt das Überdenken gesichert erscheinender Abwägungen an und bemüht sich Zusammenhänge bewusst zu machen. Dementsprechend wird die Berechtigung des alten, aber heutzutage gerne verdrängten Grundsatzes, dass jeder den Schaden, den er erlitten hat, selbst zu tragen hat (casum sentit dominus), ins Bewusstsein gerufen. Ferner wird die Grundsatzfrage "Versicherung statt Haftpflicht" angeschnitten. Ganz wesentlich ist die Auseinandersetzung mit dem vor allem im deutschen Recht stark ausgeprägten Hang zu strengen Grenzziehungen und starren Normen, dem die Vorzüge der Anerkennung fließender Übergänge und elastischer Regelungen gegenübergestellt werden. Einen wichtigen Schwerpunkt des Buches bildet der nachfolgende Blick auf das Schadenersatzrecht im Gesamtsystem des Rechtsgüterschutzes, an den sich der Versuch, die Grundgedanken und Aufgaben der einzelnen Rechtsbehelfe im Gesamtgefüge schärfer herauszuarbeiten anschließt; es werden aber auch die fließenden Übergänge zwischen den Rechtsgebieten aufgezeigt und auf die erforderlichen Weiterentwicklungen eingegangen. Angeschnitten wird zum Beispiel das Verhältnis zwischen den Schadenersatzansprüchen einerseits und den Beseitigungs- sowie Bereicherungsansprüchen andererseits, sowie die Notwendigkeit der Anerkennung von Zwischenbereichen; die Problematik des "Strafschadenersatzes" an der Grenze zwischen Straf- und Privatrecht; die Aufgabenverteilung zwischen Schadenersatz- und Sozialversicherungsrecht. Die bei diesen Erörterungen gewonnenen Erkenntnisse werden anschließend für die Herausarbeitung der Aufgaben des Schadenersatzrechts herangezogen. Neben Ausgleichs-, Präventions- und Sanktionsfunktion wird auch die zunehmend betonte ökonomische Funktion des Schadenersatzrechts erörtert, wobei vor allem auf die problematischen Ausgangspunkte der ökonomischen Analyse und deren Unvereinbarkeit mit den kontinentaleuropäischen Grundkonzepten des Schadenersatzrechts eingegangen wird. Das Buch bleibt aber nicht bei diesen generellen Überlegungen stehen, sondern verfolgt auch das Ziel, die gewonnenen Erkenntnisse bei der Diskussion allgemeinerer und konkreterer Einzelfragen fruchtbar zu machen. Es wird aber keine Gesamtdarstellung angestrebt, vielmehr liegt das Gewicht auf besonders umstrittenen Fragen und neuen Ansätzen. So wird auf das Verhältnis zwischen den Verletzungen eines Schuldverhältnisses und den Delikten eingegangen, aber auch die Grundvoraussetzungen eines Schadenersatzanspruchs - Schaden und Verursachung - erörtert. Ein umfangreicher Abschnitt ist den Zurechnungselementen gewidmet; neben Rechtswidrigkeit und Verschulden werden insbesondere sonstige Mängel in der Sphäre des Ersatzpflichtigen, die wirtschaftliche Tragfähigkeit, die Versicherbarkeit und der Risikogemeinschaftsgedanke behandelt sowie den neueren Tendenzen einer besonderen Unternehmerhaftung nachgegangen. Vor allem aber wird auf die Herausarbeitung des Zusammenspiels dieser Elemente Wert gelegt, da diesem für die Systematik der Schadenszurechnung entscheidende Bedeutung zukommt. Die Frage der Zurechnung auf der Seite des Geschädigten, also die Mitverantwortung, wird - von den Grundgedanken ausgehend - neu aufgerollt und ein von der herrschenden Auffassung abweichender Lösungsansatz geboten. Nach der Begrenzung der Zurechnung, vor allem mit Hilfe des Adäquanz- und des Schutzzweckgedankens, wird der Umfang des Schadensausgleichs und die Minderung der Ersatzpflicht durch eine insbesondere auf das Gewicht der Zurechnungsgründe und die wirtschaftliche Tragfähigkeit abstellende "Reduktionsklausel" erörtert. Gegenstand des abschließenden Kapitels ist die Verjährung der Ersatzansprüche, die in den drei einbezogenen Rechtsordnungen recht unterschiedlich geregelt ist. Es wird versucht, die entscheidenden Wertungsgesichtspunkte herauszuarbeiten, die für eine sachgerechte Lösung maßgebend sein können.