Völkerrecht in der nationalen Rechtssprechung

Die Rolle nationaler Gerichte im Bereich des internationalen Rechts gewinnt stetig an Bedeutung, da diese Instanzen zusehends mit Fragen des Zusammenspiels zwischen Völkerrecht und nationalem Recht befasst werden. Hinzu kommt, dass das Ausmaß der Rezeption des Völkerrechts in nationalen Gerichtsentscheidungen an sich einen wichtigen Maßstab für die Wirksamkeit völkerrechtlicher Normen darstellt. Konsequenterweise steigt auch der Bedarf unter Rechtsanwendern im wissenschaftlichen und öffentlichen Bereich, nationale Entscheidungen, die sich mit Fragen des Völkerrechts befassen, abzufragen. Das vorgeschlagene Projekt bezieht sich auf diese Entwicklung, da es die Erstellung einer umfassenden online- Datenbank von nationalen Gerichtsentscheidungen mit Völkerrechtsbezug zum Ziel hat. Einschlägige Fälle werden im Sinne größtmöglicher Benutzerfreundlichkeit sorgfältig aufbereitet, insbesondere sollen Fallbesprechungen sowie die Einfügung von Schlagwörtern die Auffindbarkeit eines Falles wesentlich erleichtern. Da das Projekt auf internationaler Ebene im Rahmen einer umfassenden Forschungskooperation (die Wissenschafter von Forschungsinstitutionen in Washington D.C, Amsterdam, Pretoria, Wien und anderen renommierten Universitäten umfasst) durchgeführt wird, kann nicht nur die hohe wissenschaftliche Qualität sichergestellt und eine größtmögliche Zahl von Rechtsordnungen erfasst werden, sondern auch rechtsvergleichend unterschiedliche Ansätze der Rezeption des Völkerrechts in den nationalen Rechtsordnungen festgestellt werden.

Im Rahmen des Einzelprojekts "Völkerrecht in der nationalen Rechtsprechung" erfolgte die systematische Analyse von Entscheidungen österreichischer (Höchst-)Gerichte mit Völkerrechtsbezug. Trotz der stetig wachsenden Bedeutung nationaler Gerichtsentscheidungen im Zusammenspiel zwischen Völkerrecht und nationalem Recht sind nationale Instanzen regelmäßig mit dem Problem konfrontiert, zuverlässige Informationen zu spezifischen völkerrechtlichen Fragen zu erhalten. Hinzu kommt, dass das Ausmaß der Rezeption des Völkerrechts in nationalen Gerichtsentscheidungen einen wichtigen Maßstab für die Wirksamkeit völkerrechtlicher Normen darstellt. Konsequenterweise steigt auch der Bedarf unter Rechtsanwendern im wissenschaftlichen und öffentlichen Bereich an nationalen Entscheidungen, die sich mit Fragen des Völkerrechts befassen. Das Projekt "Völkerrecht in der nationalen Rechtsprechung" bezog sich auf diese Entwicklung, da im Rahmen einer online-Fallsammlung nationale Gerichtsentscheidungen mit Völkerrechtsbezug in die laufend aktualisierte Datenbank "International Law in Domestic Courts" eingespeist wurden, die einschlägige Entscheidungen aus allen relevanten Rechtsordnungen umfasst. Die Fälle wurden im Sinne größtmöglicher Benutzerfreundlichkeit in englischer Sprache sorgfältig aufbereitet. Im Vergleich zu herkömmlichen gedruckten Fallbesprechungen besitzt die online-Sammlung den Vorteil der schnellen Aufrufbarkeit von Entscheidungen sowie spezifische Suchfunktionen zur besseren Identifizierung von relevanten Entscheidungen im Bereich des Völkerrechts. Schneller Zugang ist insbesondere im rechtlichen Bereich durch die Bedeutung von Fristen essentiell. Außerdem wurde durch die wissenschaftliche Fallanalyse eine Forschungsexpertise von höchster Qualität zusammengefasst. Letztlich führte dies zu verbessertem Zugang zu wissenschaftlicher Forschung im Bereich des Völkerrechts, was wiederum der Fortentwicklung des Fachs diente. Die wichtigsten wissenschaftlichen Ergebnisse des Projekts bestehen in der Publikation des Buches "Challenging Acts of International Organizations before Domestic Courts" (Oxford University Press, September 2010). Auf über 300 Seiten wird die materielle Bekämpfung von Entscheidungen verschiedener internationaler Organisationen vor unterschiedlichen nationalen Gerichten als besonders relevanter Aspekt des Verhältnisses zwischen Völkerrecht und nationalem Recht untersucht. Weiters wurde unter anderem der umfangreiche Beitrag "International Financial Institutions before National Courts" verfasst, welcher als Kapitel im Buch "International Law and International Financial Institutions" (Hrsg. David Hunter und Daniel Bradlow, Kluwer Law, Oktober 2010) erschienen ist. Da das Projekt auf internationaler Ebene im Rahmen einer umfassenden Forschungskooperation durchgeführt wurde, konnte nicht nur hohe wissenschaftliche Qualität sichergestellt und eine größtmögliche Zahl von Rechtsordnungen erfasst werden, sondern auch rechtsvergleichend unterschiedliche Ansätze der Rezeption des Völkerrechts in den nationalen Rechtsordnungen festgestellt werden.