Eine holistische Analyse von Participatory Budgeting

Participatory Budgeting ist ein relativ neuer demokratischer Prozess, der es BürgerInnen ermöglicht sich an der Haushaltsplanung ihrer Stadt zu beteiligen. Participatory Budgeting wurde in den 1990er Jahren in Brasilien erfunden und wird heute in ungefähr 1500 Städten auf der Welt genutzt um BürgerInnen in die kommunale Politik miteinzubeziehen und die öffentlichen Ausgaben gerechter zu verteilen. In den letzten Jahren ist Participatory Budgeting zunehmend in der Fokus der Wissenschaft gerückt. Insbesondere haben sich WissenschaftlerInnen vermehrt damit beschäftigt bessere Wahlregeln für Participatory Budgeting zu entwickeln. In den meisten Städten wird es bei einem Participatory Budgeting Prozess den WählerInnen ermöglicht anzugeben welche Projekte sie unterstützen und welche nicht. Daraufhin wird das Projekt mit den meisten UnterstützerInnen finanziert. Als nächstes wird das Projekt mit den nächst meisten UnterstützerInnen finanziert, für das das übrig gebliebene Budget noch ausreicht. Dieser Prozess läuft so lange bis kein Projekt mehr finanziert werden kann. Diese Wahlregel ist intuitiv und leicht verständlich, aber sie hat auch viele Nachteile. Insbesondere ist sie anfällig für die Tyrannei der Mehrheit, das heißt 51 Prozent der Wähler können über 100 Prozent des Budgets entscheiden. Die Wissenschaft hat mittlerweile mehrere bessere und fairere Wahlregeln für Participatory Budgeting identifiziert. Allerdings hat sich die Forschung an dieser Frage bisher nur auf eine einzelne, isolierte Participatory Budgeting Entscheidung konzentriert. In diesem Projekt möchte ich eine holistische Sicht auf Participatory Budgeting etablieren. In der Praxis ist die Entscheidung in einem Participatory Budgeting Prozess normalerweise keine isolierte Entscheidung, da der Participatory Budgeting Prozess jedes Jahr wiederholt wird. Außerdem wird Participatory Budgeting oft in vielen Stadtteilen getrennt voneinander aber gleichzeitig abgehalten. Schlussendlich ist Participatory Budgeting meist ein zweistufiger Prozess, bei dem die BürgerInnen in einer ersten Stufe Projekte vorschlagen können, über die sie in einer zweiten Stufe abstimmen. Das Ziel dieses Projekts ist es, diese drei Aspekte zu berücksichtigen, um bessere und fairere Wahlregel zu entwickeln. Konkret geht es darum Wahlregeln zu finden, die die Interaktion zwischen den zwei Stufen berücksichtigen und garantieren, dass - auf lange Sicht - alle Stadtteile fair behandelt werden.

Für das Funktionieren einer Demokratie ist es absolut zentral, dass sich Bürger*innen am demokratischen Prozess beteiligen. In den vergangenen Jahren wurden deshalb verschiedene neue Beteiligungsformate entwickelt und erprobt. Eine der erfolgreichsten und am weitest verbreiteten neuen Beteiligungsformen sind so genannte partizipative Budgets (kurz PB). Tausende Städte weltweit setzen PB ein und ermöglichen es ihren Bürger*innen so mitzuentscheiden, wie öffentliche Gelder verwendet werden. Allerdings verwenden die meisten Städte für PB simple Entscheidungsverfahren oder Wahlregeln, die Minderheitspositionen nicht adäquat repräsentieren und so bei PB zu einer "Diktatur der Mehrheit" führen können. In seinem Projekt "A Holistic Analysis of Participatory Budgeting" hat Jan Maly sich damit beschäftigt, wie man proportionale Repräsentation für PB definieren und erreichen kann. So konnte das Projekt einen Beitrag dazu leisten, dass heute erste Städte in Polen, der Schweiz und den Niederlanden eine neu entwickelte Wahlregeln für PB, die so genannte Methode der Gleichen Anteile, anwenden können, die es ermöglicht öffentliche Gelder partizipativ, gerecht und auf repräsentative Weise durch PB zu verteilen.