Zur Qualität der österreichischen Demokratie

Der Band dokumentiert Untersuchungsergebnisse eines Desk Audit über die Qualität der österreichischen Demokratie im Vergleich mit Audit-Ergebnissen im Vereinigten Königreich (UK). Im ersten Teilband folgt nach zwei einleitenden Kapiteln ein Überblick zu verschiedenen Konzepten zur Definition und Messung von Demokratiequalität sowie damit verbundener Probleme (Kap. 3). Kap. 4 befaßt sich danach eingehend mit dem "Democratic Audit of the United Kingdom", einem Forschungsprogramm, das Anlaß unserer Untersuchung war. Wir erläutern die historische Entwicklung der politischen und demokratischen Kultur des UK, um in die Entstehung des Democratic Audit einzuführen. 30 Democratic Audit-Kriterien werden von den zwei Grundprinzipien David Beethams für "liberale Demokratie" - popular control und political equality - und den vier Dimensionen "freie und faire Wahlen", "offene, rechenschaftspflichtige und responsive Regierung", "bürgerliche und politische Rechte und Freiheiten" und "eine demokratische Gesellschaft" abgeleitet. Auf Basis dieser Kriterien legen wir eine Zusammenschau der wichtigsten Democratic Audit-Publikationen "The Three Pillars of Liberty" (1996) sowie "Political Power and Democratic Control in Britain" (1999) vor und analysieren dabei Übereinstimmungen und Defizite im Vergleich mit sich entwickelnden internationalen Menschenrechtsnormen, v.a. der Europäischen Menschenrechtskonvention. Bezogen auf Beethams zwei Grundprinzipien analysiert Kap. 5 acht Untersuchungsbereiche zur Qualität der österreichischen Demokratie: Verhältnis von Regierung und Parlament auf Bundesebene, Parteiensystem, Verbändesystem und Sozialpartnerschaft, zivilgesellschaftliche Organisationen, Wahlsystem, "direkte Demokratie", Aspekte von Geschlechterdemokratie sowie Ein- und Ausschluß nicht-österreichischer StaatsbürgerInnen hinsichtlich politischer und bürgerlicher Rechte. Dazu präsentieren wir jeweils Ansätze zur Demokratiekritik sowie Perspektiven für Demokratiereform. In Kap. 6 vergleichen wir ausgewählte britische und österreichische Untersuchungsergebnisse. In Österreich werden das Verhältnis von Regierung und Parlament, das Wahlsystem und "direkte Demokratie" Beethams Prinzipien demnach eher gerecht als im UK, während das Gegenteil für bestimmte Gruppen fremder StaatsbürgerInnen im UK zutrifft. Einige Überlegungen zu offenen Fragen unserer Studie (Kap. 7) beschließen den ersten Teilband. Der zweite Teilband umfaßt Weirs Desk Audit von sechs Demokratien (1994) und die erweiterten Zusammenfassungen der beiden oben erwähnten Democratic Audit-Bände, um diese wichtigen Arbeiten einem breiteren Publikum zugänglich zu machen.